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Pass, Eigentumsurkunde, Besitzer, Halter, Eigentümer - alles klar?

Diskutiere Pass, Eigentumsurkunde, Besitzer, Halter, Eigentümer - alles klar? im Pferde Allgemein Forum; Liebe Ulrike, ich ziehe mir jetzt mal deinen Beitrag raus, weil da viele Dinge drinstehen, die viele Leute noch für richtig halten, es aber nicht...

  1. ayla-fan

    ayla-fan Die, die mit sich selber spricht!

    Liebe Ulrike, ich ziehe mir jetzt mal deinen Beitrag raus, weil da viele Dinge drinstehen, die viele Leute noch für richtig halten, es aber nicht sind. Ich quetsche mich mit rot dazwischen.

    Ja, das ist umständlich, aber man kan ja einen Ort schaffen, an den der Pass sicher aufbewahrt werden kann und für SB und PB jederzeit erreichbar ist.

    Es ist eigentlich egal, ob der SB oder der PB den Pass zur passausstellenden Behörde schickt. Grundsätzlich ist dafür der Halter, also der SB, zuständig. Der PB kann das auch tun, muss sich aber dann vom SB die Balisnummer geben lassen, damit das Pferd umgetragen werden kann.

    In vielen Fällen reicht es aber aus, nur ein Formular auszufüllen und man bekommt nach dem Begleichen der Rechnung einen Aufkleber zugeschickt, den man in den Pass einklebt.
     
  2. Lynne

    Lynne Bekanntes Mitglied

    Eine Frage dazu Ayla:
    Den Besitzwechsel von meiner habe ich beim Verband eintragen lassen. Pass persönlich vorbei gebracht und inkl. frankiertem Rückumschlag abgegeben. Da wollten die nix von mir haben außer einer Gebühr und meinen Daten.

    Das Original ist bei mir im Schrank. Im Zweifel für den SB Zugänglich. Abgegeben habe ich bei ihm eine Kopie für die Anmeldung bei der Seuchenkasse oder So.
    Warum sollte der dafür das original brauchen? Und was ist diese balisnummer?


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  3. ulrike twice

    ulrike twice Heidemaus

    liebe mods - kann das ggf abgespalten werden?

    entschuldige, dass ich dir da doch widerspechen möchte bzw ich ergänzen möchte, sodass ein anderr sinn dahinterkommt.
    es gibt im recht 2 unterschiedliche formen von "halter".
    einmal dem in sinne des strafrechts (also der, der am ende haftet, wenn etwas passiert = BESITZER), und einmal den halter im sinne des tierschutzes.
    der stallbetreiber ist es NUR imsinne des tierschutzes sofern er nicht zeitgleich der besitzer des pferdes ist!
    der SB meldet bei ihm untergestellte pferde bei der tierseuchenkasse ggf bei nachfrage auch beim landkreis (veterinäramt). dies jedoch i.a.r. nicht namentlich sondern nur die anzahl von pferden.
    zuhause muss er jedoch ein bestandsbuch führen. deswegen brauchte er zumindest 1x den pferdepass in sinen händen. wegen chipnummern, lebensnummern und daten.

    der "halter im sinne des strafrechts" ist und bleibt jedoch der besitzer!
    dieser schickt auch - wenn er MÖCHTE - den besitzwechsel an zuchtverband und/oder sportverband!
    dafür brauch er jedoch keine vit-nummer! denn der besitzer muss nicht angeben, wo das pferd untergebracht ist! dies interessiert weder FN noch den hannoverschen zuchtverband noch den ZFDP!

    die bekanntgabe es besitzwechsels ist tatsächlich nicht zwingend.
    ich nehme an, aylafan, dass du das in den falschen hals bekommen hast, weil es einen anderen "halter" meint als den halter im tierschutzsinne! denn der SB darf bzw sollte pferde im bestand nicht verschweigensondern er ist zur ordentlichen bestands-buchführung verpflichtet! :)
     
    *FrogFace* gefällt das.
  4. ulrike twice

    ulrike twice Heidemaus

    noch mal: ein pass kann nicht "am pferd" sein - er muss "beim pferd" sein. d.h.: er muss rangeschafft werden können! wenn der pferdebesitzer also zu weit weg wohnt, oder auf reisen ist, sollte das original also dichter deponiert sein - damit der stallbesitzer bei bedarf da rankommt. ansonsten ist es jedoch nicht "auslegungssache, dass es mit glück nicht zur strafe kommt" sondern es heißt eben wirklich nur "BEIM pferd" und dies ist nicht näher definiert im gesetz.

    das ganze deutsche gesetz ist so formuliert, dass selten zahlen gelten sondern mit dem gesunden menschenverstand ausgelegt wird.
    wenn der besitzer also nicht willig ist, das original ggf schnell heranzubringen,sollte er es also lieber am stalll haben.

    in aller regel ist der SB NICHT für eintragungen im pass zuständig, sondern der besitzer = eigentümer. nur wenn der eigentümer nicht mehr besitzer ist, weil er das pferd zb mittelfristig in beritt gegeben hat und sich aktuell nicht kümmert, wird dem SB dann auch mal (mündlich) das recht zugebilligt, dasss er eigenmächtig zb sportpferderegistrierungen vornehmen lassen darf, wenn er möchte.
    die letzte verfügungsgewalt hat am ende aber immer noch der eigentümer.
     
     
  5. ayla-fan

    ayla-fan Die, die mit sich selber spricht!

    Tut mir leid, dass ich erst jetzt antworte, aber ich war beim Pferd und musste warten, bis der PC frei ist, denn am Tablet zitiert es sich so doof. Da mich aber auch der PC beim Zitieren grade Murks bauen lässt, versuche ich es einfach irgendwie. Nach 20 Änderungsversuchen am Zitiermuster, habe ich es immer noch nicht passend. Ich bekomme beim letzten Abschnitt einfach mein "Geisterzitat" nicht raus.

    Lynne, die Balis-Nummer (oder HI-Tier-Nummer) ist die Betriebsnummer, die man vom zuständigen Landwirtschaftsamt zugeteilt bekommt. Wird nun ein Pass neu erstellt oder soll der Besitzerwechsel eingetragen werden, muss das auch in die HI-Tier-Datenbank eingetragen werden. Das geht nur mittels dieser Balis-Nummer. Damit ist auch bei einem Seuchenausbruch nachvollziehbar, wo gerade dein Pferd steht. Es soll auch Pflicht werden, dass jeder Stallwechsel eingetragen werden muss, aber so weit ist man noch nicht.
    Dein Verband hätte insofern die Nummer abfragen müssen, damit es die Daten in die Datenbank eintragen kann.

    Der Originalpass muss beim SB sein (bzw. am Stall), damit bei Kontrollen des Veterinäramts die Daten überprüft werden können. Und die Gesetzeslage schreibt halt vor, dass der Pass am Pferd sein muss.

    Ja und Nein, Ulrike. Du hast insofern recht, als es tatsächlich mehrere Definitionen von Halter gibt. Wir reden hier nicht von der Definition des BGB, sondern allein im Tiergesundheitsrecht. Und hier gilt leider noch - so verwirrend es auch ist - der SB als Halter. Egal, ob er Eigentümer ist oder nicht, weil er das Tier hält.
    Bei einem Selbstversorger wäre es der Eigentümer selbst. Und deshalb ist auch der SB derjenige, der grundsätzlich den Eigentümerwechsel anzuzeigen hat unter Angabe seiner Betriebsnummer. Denn diese Daten müssen mittlerweile in die jeweilige nationale Datenbank eingegeben werden. In Deutschland ist dies die HI-Tier-Datenbank. D. h. auch die FN muss die Pferde, für die sie die Pässe ausstellt, nicht nur in ihrer eigenen Datenbank führen, sondern auch in der HI-Tier. Dafür benötigt sie aber zwingend die Balisnummer.
    Der Standort der Pferde ist insoweit wichtig, als bei Seuchenausbrüchen das Pferd so leichter auffindbar ist.

    Tut mir leid, Ulrike, aber die Bekanntgabe des Besitzerwechsels ist gesetzlich vorgeschrieben. Ich habe nichts in den falschen Hals bekommen, sondern bin beruflich mit der Thematik befasst. Nachlesen kannst du das in §44a der Viehverkehrsverordnung.

    Die Verpflichtung zur Führung eines Bestandsbuches besteht dann, wenn am Betrieb Schlachtpferde stehen. Für Nicht-Schlachtpferde muss kein Bestandsbuch geführt werden.

    Allerdings muss einmal pro Jahr zu Jahresbeginn an die Tierseuchenkasse die Anzahl der zu diesem Zeitpunkt am Betrieb stehenden Pferde gemeldet werden. Das hat aber nichts mit der Kennzeichnungspflicht und den Pässen überhaupt zu tun. Da geht es nur um die Beiträge und evtl. Entschädigungszahlen im Tierseuchenfall (hier bin ich auch beruflich mit eingebunden).
     
    Zuletzt bearbeitet: 29. Jan. 2017
    Semmel, gabi und melisse gefällt das.
  6. ayla-fan

    ayla-fan Die, die mit sich selber spricht!

    So, jetzt habe ich es auf zwei Beiträge aufgeteilt. Vielleicht funktioniert es jetzt. So. nach auch hier ca. 10 Versuchen habe ich es jetzt endlich geschafft. Das Zitieren muss ich eindeutig noch üben ...

    Ich glaube, jetzt missverstehst du mich. Dass das Pferd den Pass nicht mitschleppen kann Tag und Nacht ist ja wohl logisch. Gemeint ist, dass der Pass in greifbarer Nähe zum Pferd untergebracht sein muss. Sprich: Am Stall. Das muss nicht die Wohnung des SB sein. Wäre auch doof, wenn man an den Pass muss und der SB ist nicht da. Wichtig ist, dass der Pass jederzeit greifbar beim Pferd ist. Und wenn du Pech hast, dann gibt dir der Amtstierarzt keine 3 Stunden, um den Pass beizubringen. Dann muss der vor Ort sein oder zu zahlst Bußgeld. Was machst du denn, wenn der Eigentümer nicht greifbar ist und das Amt kontrolliert deinen Stall? Dann bist du ganz schön gelackmeiert, wenn du einen AmtsVet hast, der am Buchstaben des Gesetzes klebt.
    Die 3 Stunden gelten meist dann, wenn man z. B. unterwegs ist und den Pass für einen Ausritt nicht dabei hat (bei längeren Ausritten ist er mitzuführen). Aber nicht, wenn das Pferd am Stall steht.

    Nein. Laut der Viehverkehrsverordnung ist der Halter dafür zuständig. Und Halter nach der Viehverkehrsverordnung ist derjenige, der das Pferd hält (=unterstellt), also der SB.

    EDIT: Liebe TE, meinen Glückwunsch zum ersten eigenen Pferd!

    Und ja, mir ging es damals ganz genauso, wie dir heute. Ich habe echt alles durchgeplant, aber irgendwie lief dann doch alles ganz anders, aber bereut habe ich nicht eine einzige Sekunde. Weder bei meinem ersten, noch meinem zweiten Pferd.
     
    Zuletzt bearbeitet: 29. Jan. 2017
  7. *FrogFace*

    *FrogFace* Frosch ohne Locken

    @ayla-fan , ich hätte gerne eine Quelle wo steht, dass der Besitzer im E-Pass eingetragen sein muss, bzw. wo steht dass ein Besitzerwechsel eingetragen werden muss... Theoretisch müsste der Pass ja dann auch umgetragen werden, wenn der Pferdebesitzer den Wohnort wechselt :reflect:
     
  8. ulrike twice

    ulrike twice Heidemaus

    ;)

    wir reden hier eben nicht nur vom halter im tierschutzbereich sondern eben vom halter, der der besitzer ist.
    es mag sein, dass du nur von dem einen redest - es ist jedoch das andere mindestens genauso wichtig für die TE.

    das stimmt so nicht. "halter" ist hier in dem fall der besitzer.
    das erkennst du an einem ganz simplen beispiel: stell dir vor, du züchtest ab und zu pferde. als züchter hast du irgendwann mal deine hof-registriernummer erhalten. bei uns in niedersachsen heißt die "VIT".
    und nun steht in jedem neueren pass deine vit nummer mit bei.
    das besagt aber noch lange nicht, dass du auch "halter im sinne des tierschutzrechts" bist! ;)
    denn du hast einen teil deiner pferde beim bauer heinz zu stehen, einen anderen teil im reitstall pöppes. wo deine pferde tatsächlich stehen, weiß damit kein verband.

    derjenige ist für die sportpferdeeintragungen zuständig, der halter gleich besitzer ist! der bauer oder der reitstallbetreiber hat damit im normalfall NICHTS zu tun - das wäre ja noch schöner - das hast du falsch verstanden. denn die tatsächliche verfügungsgewalt im sinne des trainings und der sport- und auch zuchteintragungen hat tatsächlich der halter, der besitzer ist! das hat mit der tiergesunderhaltung nämlich NICHTS zu tun! :)
    für die gesunderhaltung des tiers und bei der bekämpfung von einer pferdeseuche hat dann allerdings wieder der SB das entscheidende wort.

    das erklärt sich insofern von selbst, dass der SB eben nicht von der FN die jahresgebühr zur fortschreibung der beim ihm eingestellten FN-sportpferde zugesandt bekommt! die jahresgebühren erhalten die halter, die besitzer sind! ;)

    das stimmt leider nicht. das wort "besitzer" fällt nirgendwo im gesetz. lediglich die FN benutzt das wort für ihre sport- und freizeitpferdeeintragungen.
    letztendlich hätten die behörden dann auch viel zu tun, denn grad die besitzverhältnisse im sportpferdebereich wechseln eben doch sehr regelmäßig. und diese besagen eben halt wieder nicht, wer eigentümer und wer Stallbetreiber ist....

    hier widersprichst du dir selbst.
    das gesetz hat lücken im sportpferdebreich. im prinzip wird kaum ein SB die eigentumsverhältnisse erfahren können, da weder die FNregister noch die pferdebesitzer darüber auskunft geben.
    weder erzählt paul schulz der SB, dass die hälte seines pferdes seiner omma gehört noch sagt das FN aus, wer eigentümer ist. die FN redet ledglich von besitzverhältnissen.
    bei ziegen und rindern wird zwischen besitzer und eigentümer nur selten unterschieden werden, der schah von persien wird jedoch vermutlich den deutschen nicht erzählen, welche wertvollen pferde letztendlich sein eigentum sind.
    da ist ein großes schwarzes loch, das sich so in D nicht lösen lässt.
     
    Zuletzt bearbeitet: 29. Jan. 2017
  9. Kröti

    Kröti Bekanntes Mitglied

    Ich wüsste auch nicht, wo steht, dass ich verpflichtet bin, mich in dem Pass meines Pferdes als Eigentümer eintragen zu lassen. Wenn das verlangt sein würde, müsste da ja eigentlich auch eine Fridt stehen, in der der Besitzerwechsel zu melden ist.
    Peinlich, habs seit einem Jahr nicht geschafft mich im Pass von Dicken eintragen zu lassen.

    Bis jetzt hab ich auch bei der Tierseuchenkasse nur jährlich angeben müssen, wie viele Pferde in meinem Bestand sind, nach der Chip- oder Lebensnummer hat da noch niemand gefragt.

    Liebe Mods, können wir das Thema vielleicht abspalten? Ist ja blöd, wenn @emmski s Fred so zerschossen wird.

    Übrigens freut es mich total, dass der Umzug und Besitzerwechsel gut geklappt hat.
     
    ulrike twice gefällt das.
  10. ulrike twice

    ulrike twice Heidemaus

    vor allem wird im pass eben auch gar nicht nach dem eigentum gefragt.
     
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