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Wie aus Einstellervertrag rauskommen?

Diskutiere Wie aus Einstellervertrag rauskommen? im Haltung und Pflege Forum; Eine meiner Freundinnen hat mich um Rat gebeten, aber sicher bin ich mir auch nicht, deswegen frag ich jetzt mal euch. Da geht es darum, ob sie...

  1. Deife

    Deife Bekanntes Mitglied

    Eine meiner Freundinnen hat mich um Rat gebeten, aber sicher bin ich mir auch nicht, deswegen frag ich jetzt mal euch. Da geht es darum, ob sie ohne die im Vertrag stehende 3-monatige Kündigungsfrist aus ihrem Vertrag raus komm. Sie sind insgesamt drei an ihrem Stall die raus möchten, und zwar eher gestern als heute, da die Versorgung nicht mehr zu hundert Prozent zufriedenstellend gegeben ist. Der befestigte (nicht gepflasterte!) Paddock des Offenstalles hat sich seit dem letzten Regen in einen Acker verwandelt, der vor dem Winter sicher nicht mehr abtrocknet. Koppeln dito. Der Platz ist auch überschwemmt, außerdem ist der Sandbelag in der Mitte nur noch ein paar Zentimeter, bevor er auf Beton/Stein/Was-auch-immer trifft. Somit nicht zu nutzen. In der Anzeige für den Offenstall stand 24-Stunden-Heu (aber nicht im Vertrag). Gegeben wird zweimal am Tag - wenn überhaupt. Ob alle Pferde davon was erwischen interessiert nicht. Das Pferd meiner Freundin hat auch schon abgebaut, was grad vorm Winter ja eh nicht unbedingt von Vorteil ist.

    Wie kommt sie jetzt aus dem Vertrag raus? Wir haben ein paar Ideen, ich hab aber keine Ahnung was davon rechtens ist:

    - Im Vertrag steht als Vertragsgegenstand, Hallen- und Platznutzung auf eine Gefahr und gemäß der geltenden Hallen/Platzordnung. Platz kann ich aktuell nicht nutzen, Halle hat sie gar keine und kann auch nicht z.B. beim Nachbarn genutzt werden. Möglichkeit?

    - Sie hat die Klause "Bei Verkauf oder Tod des Pferdes erlischt der Vertrag sofort" rausgenommen. Rechtens?

    - Im Vertrag steht, der Betreiber hat über Betriebshaftpflicht und Tierhüterhaftpflicht belehrt. Hat er nie erwähnt. Da das ding anscheinend offiziell unter Haltergemeinschaft läuft, und auch höhere Schulden da sind, ist wahrscheinlich nicht mal eine abgeschlossen. Kann sie auch nicht, sonst komm ihr´s Viehamt drauf und sie hat bewusste Steuerhinterziehung begangen. Kann aus diesem Grund der Vertrag gekündigt werden?

    Vielen Dank für eure Hilfe!
     
    Zuletzt bearbeitet: 25. Okt. 2014
  2. Raudhetta

    Raudhetta Überlebensanzugtraegerin

    Es gibt verschiede Optionen:
    1.) mit dem SB reden und schauen ob man sich gütlich einige und früher gehen kann. Dieses sollte aber unbedingt schriftlich festgehalten werden.
    2.) Unangenehm werden, in dem man Mängel anmahnt. Soll heißen, sieh mahnt alles was ihr per Vertrag zugesichert wurde an.
    Steht da Platznutzung wäre inklusive? Dann wird der nicht nutzbare Platz angemahnt mit Frist.
    Steht da nichts konkretes kann man da natürlich nichts anmahnen..
    3.) Wenn die Unterbringung nicht den Richtlinien der Pferdehaltung entspricht, dann kann man diese anmahnen. Ob das hilft, steht in den Sternen.
    Punkt 2 & 3 sorgen im Regelfall dafür, dass die Beziehung Einsteller - SB nachhaltig geschädigt wird. Es gibt SB, die dann froh sind, wenn du schneller gehst, es gibt aber auch A*schl*cher, die dann dein Pferd aushunger etc. pp.
    Ich persönlich würde über Punkt 1 gehen. Sprich mit dem SB darüber reden, dass man gehen will und ihm einen fristgerechte Kündigung übermitteln.
    Je nach Mängellage würde ich eine fristlose nachschieben. Sprich man macht ein Schrieben in dem man fristlos Kündigt wegen den Mängeln x, y, z, die (nachweislich!) dem Pferd schaden würden (Abmagern, durch zu geringe Heufütterung (Beweise sichern!)). Dazu einen Passus, dass darüberhinaus zusätzlich fristgerecht gekündigt wird.
    Streitet sich der SB über die fristlose Kündigung ist deine Freundin dann trotzdem nach spätestens 3Monaten raus.
    Der Passus über den Verkauf hat sie selber frei unterschrieben. So lange es sich hierbei eher um einen Mietvertrag handelt (abhängig von den Leistungen) statt einem Verwahrvertrag, dann ist das rechtens. Wenn du einen Garage mietest und dein Auto verkaufst, dann musst du trotzdem Miete zahlen..
     
  3. ManicPreacher

    ManicPreacher Gelebte Chaostheorie

    Den Grund für eine Fristlose sehe ich da noch nicht....
    Das mit dem Futter ist einfach schlecht zu beurteilen... wir füttern hier auch nur Morgens und Abends Heu, Tagsüber wird dann am Stroh geknabbert.
    So lange das gegeben ist habe ich da kein Problem mit.
    Zu wenig wäre hier wohl Definitionssache.
    Das Pferd kann Theoretisch ja auch aus anderen Gründen abgenommen haben. ich würde fast vermuten das eine Heugabe die sich bei 1,5 Kilo/100 Kg Pferd bewegt im Streitfall als Ausreichend anerkannt wird.
    Bei dem Reitplatz sehe ich das Ehrlich gesagt auch nicht... bzw. nicht wenn ihr Relativ neu in dem Stall seit und der Zustand von Anfang an so war.
    Auch die Überschwemmungen.... das sind alles Dinge die man anmahnen kann (wobei unsere Einsteller dann wohl auch den Vogel sehen würden), die aber in meinen Augen nicht für eine Fristlose Kündigung reichen.
    Die Pferde mal eben untereinander "verkaufen" oder etwas in der Art würde ich auch lieber lassen. Das kann im Streitfall Gewaltig nach hinten los gehen.
    Was ich machen würde wäre sofort kündigen, und für nicht Nutzbare Dinge wie den Platz dann eben die Miete mindern.
     
  4. Zitrone

    Zitrone Inserent

    Die Probleme mit dem Platz, der Halle und dem Futter sind ja sicherlich nicht über Nacht gekommen, insofern sehe ich da keine Möglichkeit jetzt fristlos zu künigen.

    Was die aber machen können, ist Abmahnen (schriftlich) mit Fristsetzung. Immer wieder Druck machen, wenn sie eh weg wollen ist die Reaktion des SB ja egal. Wenn der SB irgendwann tierisch genervt ist, einen Aufhebungsvertrag anbieten.

    Einen neuen Platz sollten die dann aber schon haben, falls die SB mitspielt und vor lauter Genervtheit die Leute rausschmeißt bzw. gehen lässt.
     
     
  5. Berliner_Reiter

    Berliner_Reiter Inserent

    Das Pferd/Pferde könnt ihr natürlich umstellen, wie ihr lustig seid.

    Wenn ihr schon gefahr im Verzug seht, dh. ein Pferd hat schon abgebaut (und es nachweislich an zuwenig Futter liegt), würde ich mir rasch einen anderen Platz suchen und umziehen.

    Was steht denn im Vertrag wegen "Leermiete"?
    Wenn kein Futter, Einstreu, Mist, Wasser, ... anfällt, wird der Boxenpreis meist deutlich günstiger. Oder SB ist so kulant und verzichtet.

    Aber nur redenden Menschen kann geholfen werden. ;)
     
  6. treuerhusar

    treuerhusar Gesperrt

    Auch Werbeaussagen müssen eingehalten werden.
    Andernfalls kann man Anzeige erstatten.
    Das wäre zumindest "Unlauterer Wettbewerb".

    Schwierigkeiten habe ich mit dem Satz:

    "...,da die Versorgung nicht mehr zu hundert Prozent zufriedenstellend gegeben ist."

    Was heißt das?
    Entspricht die Versorgung nicht (mehr) den Vorstellungen der Einstaller?
    Oder ist es bereits zu deutlichen Defiziten bei den Pferden gekommen?

    Im ersten Fall ist lediglich eine ordentliche Kündigung möglich.
    Im zweiten jedoch durchaus auch eine fristlose Kündigung, da ein weiterer Verbleib im jetzigen Stall erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen bei den Pferden nach sich ziehen kann.

    Der Zustand der Paddocks mag zwar Besorgniss- erregend sein, aber daß diese nicht befestigt sind, war bereits bei Einzug erkennbar. Somit war auch erkennbar, daß diese bei nasser Witterung nur eingeschränkt bis gar nicht genutzt werden können. Für ungünstige Witterungsverhältnisse, wie sie in diesem Jahr nun einmal vorgekommen sind, ist ein(e) SB nicht verantwortlich zu machen. Daraus folgt also kein Sonderkündigungsrecht, soll heißen - ordentliche, fristgerechte Kündigung.

    Etwas anders sieht das mit dem Reitplatz aus.
    Hier gilt eine sogenannte Verkehrssicherungsfrist. Grundsätzlich gilt bei einer nicht überdachten Reitfläche auch, daß ein(e) SB für die Wetterunbilden nicht verantwortlich gemacht werden kann.
    Das entbindet diese(n) aber nicht von der Pflicht, diesen in einem bereitbaren und sicheren Zustand zu erhalten.
    Da hier kurzfristig eine Veränderung herbei geführt werden kann, muß eine entsprechende Frist gesetzt werden, binnen der Abhilfe geschaffen werden muß. Erst nach Ablauf dieser Frist können dann entsprechende Schritte eingeleitet werden. Darunter halt auch, als letzten Schritt, eine fristlose Kündigung.

    Eine nur zweimalige Abgabe von Heu bedeutet nicht automatisch, daß die Zusage von 24 Stunden freien Zugang dazu nicht eingehalten wird. Das ist halt abhängig davon, wieviel Heu verabreicht wird.
    Entsprechende Behältnisse vorausgesetzt, verstößt noch nicht einmal eine einmalige Abgabe von Heu in der Woche gegen diese Aussage.
    Da sehe ich also auch gewisse Schwierigkeiten für eine fristlose Kündigung.


    Unabhängig davon, würde ich die Gesundheit meines Pferdes gefährdet sehen, würde ich den betreffenden Stall sofort verlassen. Auch auf die Gefahr hin, für drei Monate eine "Leermiete" bezahlen zu müssen.
    Denn diese wird in der Regel bedeutend geringer ausfallen, als eine Rechnung vom Tierarzt wegen z.B. einer Kolik- Behandlung.
     
    Zuletzt bearbeitet: 27. Okt. 2014
  7. Deife

    Deife Bekanntes Mitglied

    Hallo ihr Lieben,

    vielen Dank für eure Antworten.

    Hab ich mir schon gedacht das sie da ihre Schwierigkeiten bekommen wird... Es scheint so zu sein, das das Heu, wenn sie am Nachmittag/Abend kommt, leer ist. Wird dann erst wieder von demjenigen aufgefüllt der Stalldienst hat oder so am Stall ist. Was die Heumengen angeht, wirkt die Menge so, als das höchstens ein paar Stunden hält. Und dann erst wieder am nächsten Tag Nachmittag/Abend gefüttert wird. Nicht nur ihr Pferd hat angefangen abzubauen, sondern auch der Rest im Stall. Nur bei ihrem ist es halt extrem. Es hieß auch, das die Paddocks befestigt werden, ist bisher aber nix passiert. (Im Vertrag steht: "mündliche Abreden sind unwirksam") Leermiete ist im Vertrag auch keine geregelt. Der Stall war bisher nicht schlecht, aber es wird von Tag zu Tag schlimmer. Der Stallbesitzer (wohnt nicht am Stall) lässt sich auch teilweise nur drei viermal die Woche blicken. Und das mit den Versicherungen ist keine Möglichkeit?

    Anscheinend ist es auch so, das das Heu nur noch ca. eine Woche reicht. Meine Freundin ist sich nicht sicher, ob rechtzeitig neues gekauft wird, da ja anscheinend kein Geld da ist. Ich hoffe nur, das der Fall nicht eintritt oder wenn, sie schnellstmöglich einen anderen Stall findet...
     
  8. sasthi

    sasthi Bandenprofi

    Ganz kleiner Tipp am Rande.

    Nie, nie an irgendwelche Versprechungen glauben, die gemacht werden, immer den Status Quo als Anhaltspunkt nehmen. Wenn man mit dem zurecht kommt, dann ist das okay, wenn nicht, weitersuchen.

    Was mir SB's schon erzählt haben... von "da kommt ein neuer Hallenboden" bis "die Beleuchtung am Reitplatz mach ich auch noch" über "klar befestige ich die Paddocks noch"...
    Und im Nachhinein stellte sich heraus, dass diese Aussagen auch schon bereits vor 2010 getroffen wurden. Ja nun, ist klar, er hat ja nicht gesagt, wann, und es ist auch nicht schriftlich festgehalten worden.

    Dementsprechend... wenn es jetzt nicht mehr passt, das Gespräch mit dem SB suchen, eventuell einen Auflösungsvertrag anbieten oder fragen, ob man schon früher aus dem Vertrag raus kommt. Die wenigsten beharren wirklich auf Einhaltung der Frist.
     
  9. kaipi22

    kaipi22 Absolut verhaltensoriginell

    Schön wär´s! Habe ich leider schon anders erlebt, da man als zahlender Einsteller ja ein prima Geldgeber ist. Hier sind es ja wohl gleich drei Einsteller, die gehen wollen. Und wenn der Stall wirklich sooo schlecht ist, wie hier geschrieben steht, wird es auch so schnell keine neuen Einsteller geben. Sowas spricht sich sehr schnell rum.

    Steht denn im Vertrag irgendetwas zur Heumenge (Angaben in kg)?
     
    Zuletzt bearbeitet: 27. Okt. 2014
  10. Kigali

    Kigali Sternchenreiter

    Deine Freundin hat unterschrieben, das sie belehrt wurde.
    Jetzt zu sagen, stimmt alles nicht, ist schlicht zu spät!
    Ob und wie der Stallbetreiber versichert ist, geht niemanden etwas an. Es besteht keine Versicherungspflicht.
     
Thema: Wie aus Einstellervertrag rauskommen?